AGB

AGB im Detail im Bog Webdesign von Markus Lerchster
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AGB - INHALT und DEFINITIONEN

Was sind die AGB, wann gelten sie und wer braucht sie?

AGB werden z.B bei einem Vertragsabschluss benötigt. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Klausel einen gesonderten Vertragsbestandteil darstellt oder Teil der Vertragsurkunde ist. Was muss ich bei den AGB beachten, wo finde ich die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen? Verbraucher-AGB regeln Liefermöglichkeiten und Zahlungsbedingungen, sowie aber auch Folgen und Haftung bei Liefer- oder Zahlungsverzögerungen.

Definition: Was sind AGB kurz erklärt

Die AGB sind für Unternehmen nicht bindend. Im Gegensatz zu Einzelverträgen sind Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für viele Verträge vorformulierte Bedingungen. Eine Vertragspartei (Nutzer) stellt der anderen Vertragspartei AGB zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zur Verfügung. Die WKO-Website enthält eine Reihe allgemeiner, unverbindlicher Geschäftsbedingungen für jede Berufsorganisation, die in alphabetischer Reihenfolge aufgeführt sind.

Rechtsstellung der AGB in Österreich und Europa

Das österreichische AGB-Gesetz und die von den AGB entwickelten Regelungen sind als EG-Richtlinie 93/12 des Europäischen Gemeinschaftsrechts weitgehend übernommen worden. Dadurch sind die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, spezifische Rechtsnormen zum Schutz der Verbraucher vor missbräuchlichen Rahmenbedingungen zu erlassen. Dies lässt Verbraucher mit Einschränkungen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechnen, die den österreichischen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ähnlich, aber keinesfalls identisch sind.

Wie wirkt sich das Fehlen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf Verbraucher aus

Unternehmer brauchen keine Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Kauf, Miete oder Kundenverträge. Die rechtlichen Grundlagen für Kauf- oder Mietverträge werden durch die Gesetze der Wirtschaft geregelt. Mit Hilfe der AGB haben Einzelunternehmer die Möglichkeit, eigene Regeln aufzustellen und gesetzliche Beschränkungen teilweise zu umgehen. Es empfiehlt sich daher, die Allgemeinen Vertragsbedingungen in Österreich zu erstellen und hierfür einen Unternehmensanwalt zu beauftragen. Verbraucher sind Geschäftsbedingungen gewohnt und fordern sie manchmal sogar ein. Das Fehlen allgemeiner Geschäftsbedingungen kann ein Warnsignal sein, das Verbraucher davon abhält, Verträge zu unterzeichnen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bekräftigen die eigenen Rechte des Verbrauchers und geben die Möglichkeit, sie zu lesen.

AGB Inhalt – Was klären AGB?

Was müssen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten Mit Hilfe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Unternehmen die Geschäftsbedingungen zu ihren Gunsten beeinflussen. Es gibt jedoch einige Regeln, die bei der Erstellung von Nutzungsbedingungen eingehalten werden müssen. Verwenden Sie keine zweideutigen, widersprüchlichen oder überraschenden Begriffe im Inhalt der AGB. Darüber hinaus dürfen wir Geschäftspartnern keine erheblichen Nachteile erteilen. Nutzungsbedingungen müssen explizit referenziert werden und Geschäftspartner müssen den Nutzungsbedingungen zustimmen. Was beinhalten Allgemeine Geschäftsbedingungen? Alles was Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen letztendlich beinhalten sollten, hängt von Ihrer Branche ab. Aus diesem Grund sind Allgemeine Geschäftsbedingungen und standardisierte Vorlagen kritisch zu betrachten.

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops

Online-Shops sollten es Kunden auch ermöglichen, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor Abschluss eines Kaufs einzusehen. Viele Online-Shops haben Pop-up-Fenster, die erscheinen, sobald der Kauf- und Bezahlvorgang abgeschlossen ist. In einigen Fällen können Kunden auch auf ein Häkchen klicken, um den Nutzungsbedingungen zuzustimmen. Ihre AGB sollten für Ihre Kunden in Ihrem Online-Shop leicht zugänglich sein, daher empfehlen wir, den Link in der Fußzeile, im Menü oder in der Kopfzeile Ihrer Website zu platzieren.

Allgemeine Bedingungen für Kleinunternehmer und Websites

Website-Betreiber sind nicht verpflichtet, Allgemeine Bedingungen auf ihren Websites anzuzeigen. Trotz alledem haben Gewerbetreibende Informationspflichten und diese sind durch die Bereitstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen einfacher umzusetzen. Zur Rechtssicherheit empfehlen wir Ihnen, einen auf Gesellschaftsrecht spezialisierten Rechtsanwalt hinzuzuziehen. AGB sind nicht nur für mittlere und große Unternehmen, sondern auch für kleine Unternehmen sinnvoll . Nach dieser Regel sind Kleinunternehmer nicht verpflichtet, die Umsatzsteuer auf ihre Verkäufe zu berechnen. Bruttopreis ist also auch Nettopreis. Fotografen müssen ihre eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstellen oder erstellen lassen, damit sie ihrer Informationspflicht nachkommen und im Streitfall geschützt sind. Wichtig sind in diesem Bereich vor allem urheberrechtliche Regelungen, daher sollten Ihre Nutzungsbedingungen Nutzungsrechte, Verantwortlichkeiten und alle Regelungen für das zur Verfügung gestellte Bildmaterial beinhalten.

Wann sind AGB sinnvoll

Wenn viele Verträge geschlossen werden, die inhaltlich nahezu identisch sind, ist die Verwendung von AGB sinnvoll. Abzuschließende Geschäfte können durch AGB standardisiert und Verträge auf deren Grundlage geschlossen werden. Ist der Vertragspartner, Verbraucher, ist er zusätzlich durch das Konsumentenschutzgesetz geschützt (siehe auch Garantiegesetz). Dabei sind einige Sonderregelungen zu beachten, sodass gesonderte Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher zu erstellen sind.

Wann gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Wichtig ist, dass der Vertragspartner die Vertragsbedingungen versteht und akzeptiert. Es genügt nicht, dass die AGB am Geschäftssitz ausliegen oder dem Vertragspartner lediglich ausgehändigt werden. Werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zusammen mit dem Bestellschein zugestellt, bedeutet dies keine Anerkennung durch den Vertragspartner. In manchen Fällen kann es sogar vorkommen, dass Vertragspartner eigene Geschäftsbedingungen haben, die ihren eigenen widersprechen. Wenn Sie einen Vertrag unterzeichnen, informieren Sie die andere Partei über die Bedingungen und lassen Sie sie unterschreiben.

Die Formulierungsmöglichkeiten sind:

Bitte beachten Sie, dass die umseitigen AGB mit Ihrer Unterschrift wirksam und Vertragsbestandteil werden, wenn wir Ihnen bestätigen, dass Sie die AGB gelesen haben und ihnen zustimmen. (Verbraucher).

Bitte beachten Sie, dass die AGB auf der Rückseite mit Ihrer Unterschrift wirksam und Bestandteil des aktuellen Vertrages sind. (Außerhalb des Verbraucherschutzgesetzes)

Geben Sie dem Verbraucher genügend Zeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu lesen.

Wann erlöschen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen?

Beim Verfassen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen sollten Sie immer prüfen, ob die Klauseln gültig sind. Ist die Klausel unklar oder zweideutig, so geht dies zu Lasten des Vertragspartners. Bei Konsumentengeschäften sind missverständliche Bedingungen völlig unwirksam. Auch bei ungünstigen, ungewöhnlichen oder unerwarteten Bedingungen ist Vorsicht geboten. Denn wären die Vertragspartner nach den Umständen und dem Aussehen des Vertrages nicht zur Berücksichtigung der Regelungen verpflichtet und nicht benachrichtigt worden, wären auch diese Regelungen vertraglich nichtig. Ob eine Klausel unwirksam ist, sollte im Einzelfall durch einen Fachanwalt für Gesellschaftsrecht geprüft werden. Verwenden beide Vertragsparteien in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprüchliche Bestimmungen, so sind beide Bestimmungen unwirksam. So gelten die gesetzlichen Grundregeln.

Was ist bei den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beachten

Auf eine leichte Verständlichkeit und Eindeutige Formulierung der AGB. Eine Klausel ist sittenwidrig und daher nichtig, wenn zwischen den Vertragsparteien ein Missverständnis zwischen Leistung und Gegenleistung besteht oder wenn die Klausel die Parteien schlechter stellt. Wann dies der Fall ist, entscheiden Rechtsanwälte und Gerichte. Gravierender ist es, wenn die Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine erhebliche Beeinträchtigung des Vertragspartners darstellen und nicht mit der Hauptvertragsleistung in Zusammenhang stehen. Auch diese Klauseln sind ungültig bei Vorliegen einer schwerwiegenden Beeinträchtigung. Allgemeine Geschäftsbedingungen können sehr detailliert sein, müssen es aber nicht. Allgemeine Geschäftsbedingungen spezifizieren meist Aspekte wie Vergütung, Laufzeit oder Kündigung, werden im Vertrag aber nur grob gestreift. Bei den Nutzungsbedingungen müssen wir darauf achten, dass die Nutzungsbedingungen sehr genau formuliert sind, und unnötiges vermeiden.

Kann ich den AGB widersprechen?

Sollte sich eine Bestimmung jedoch nachträglich als unwirksam herausstellen, etwa weil sie widersprüchlich, rechtswidrig oder für den anderen Vertragspartner erheblich nachteilig ist, können Sie Widerspruch einlegen. In diesem Fall sollten Sie zur weiteren Beratung einen auf Gesellschaftsrecht oder Vertragsrecht spezialisierten Rechtsanwalt hinzuziehen.

So erstellen Sie Allgemeine Geschäftsbedingungen

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, Allgemeine Geschäftsbedingungen zu erstellen oder zu erstellen. Wenn Sie Ihre eigenen AGB erstellen möchten, können Sie eine AGB-Vorlage oder einen Generator verwenden. Die WKO-Website enthält eine Reihe allgemeiner unverbindlicher Geschäftsbedingungen für jede Berufsorganisation, die in alphabetischer Reihenfolge aufgeführt sind. Der AGB-Generator ist eine beliebte Methode, um Ihre eigenen AGB zu erstellen. Muss den gesetzlichen Anforderungen entsprechen, kann aber zur Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit spezifischen Einzelbegriffen verwendet werden. Ein Generator kann jedoch eine professionelle Rechtsberatung nicht ersetzen. Besonders schwierig sind Garantien, Stornierungen, Steuern und Gewährleistungsansprüche. Bei Generatoren ist es schwierig, die Vollständigkeit gesetzlicher Vorschriften zu gewährleisten. Ein Rechtsanwalt kann dazu beraten. Zusätzlich haben Sie die Möglichkeit, einen Muster-Allgemeinzustand zu verwenden und sich daran zu orientieren. Aber auch diese Lösung ist nicht maßgeschneidert und rechtfertigt keine individuellen Regelungen. Die Übernahme der Nutzungsbedingungen einer anderen Person kann gefährlich sein, da sie manchmal urheberrechtlich geschützt sind. Einfach und unkompliziert, sollte aber mit Vorsicht verwendet werden. Höheres Abmahnrisiko bei Urheberrechtsverletzung. Aus der Übernahme der Nutzungsbedingungen des Dritten kann sich im schlimmsten Fall auch ein Schadensersatzanspruch ergeben. Ausländische Verträge können einer rechtlichen Überprüfung unterzogen werden oder nicht, wodurch ihre Klauseln ungültig werden können.

Kosten der AGB

Die Kosten für die Erstellung der  Allgemeinen Geschäftsbedingungen betragen durchschnittlich 140-170 €. Für Dienstleistungsunternehmen liegen die Kosten zwischen 260 und 300 Euro. Für Dienstleistungen an Unternehmen und Endverbraucher sind Kosten in Höhe von 350 € zu berücksichtigen.

Ist die Schriftliche Form der AGB notwendig?

Wird ein Vertrag außerhalb des Konsumentenschutzgesetzes geschlossen, sind schriftliche Allgemeine Geschäftsbedingungen erforderlich. Anders verhält es sich bei einem Vertrag zwischen einem Verbraucher und einem verbraucherschutzrechtlichen Unternehmen. Hier müssen wir entscheiden, ob es sich um eine Erklärung des Unternehmers an den Verbraucher oder des Verbrauchers an den Unternehmer handelt. Für Erklärungen zwischen Verbrauchern und Unternehmern kann die Schriftform erforderlich sein.

AGB von einem Anwalt prüfen lassen

Mit einer AGB-Vorlage oder einem Generator können Sie natürlich Ihre eigenen AGB erstellen, um Anwaltskosten zu sparen. Bitte bedenken Sie jedoch immer, dass es sich hierbei nur um allgemeine AGB-Muster handelt und der Einzelfall nicht berücksichtigt wird. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage Ihrer Geschäftstätigkeit und müssen in jedem Fall wirksam und rechtssicher sein. Ungültige AGB können schwerwiegende Folgen für Sie und Ihren unternehmerischen Erfolg haben!

Wie Sie zu ihren AGB kommen

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